Matrix-Strukturen und Betriebsverfassungsrecht – „Einstellung“ zwar „top-down“, aber nicht „bottom-up“?

Das Bundesarbeitsgericht hatte in der Entscheidung vom Sommer diesen Jahres (Bundesarbeitsgericht, Beschl. v. 26.05.2021 – 7 ABR 17/20) darüber zu entscheiden, ob Arbeitnehmer eines anderen Betriebs betriebsverfassungsrechtlich demjenigen Betrieb zuzurechnen sind, dem der Vorgesetzte mit der fachlichen Weisungsmacht gegenüber den Arbeitnehmern aus dem anderen Betrieb angehört. Der besseren Verständlichkeit spreche ich im Weiteren von den […]

Dr. Bergmann zu Kurzarbeit & Corona, „Klappe die Zweite“: Was müssen Arbeitgeber, Betriebsräte und Arbeitnehmer beachten?

[av_textblock size=“ font_color=“ color=“ av-medium-font-size=“ av-small-font-size=“ av-mini-font-size=“ av_uid=’av-k88nlx8y‘ admin_preview_bg=“] Die Weltwirtschaft ächzt unter den Auswirkungen des neuartigen Corona-Virus. Um die Lage am Arbeitsmarkt zu stabilisieren, erlässt die Bundesregierung aktuell in Rekordzeit Maßnahmen, unter anderem neue Regelungen zum Kurzarbeitergeld. Was ändert sich hierdurch und was müssen Betriebsräte generell im Zusammenhang mit Kurzarbeit beachten? Allgemein zur Kurzarbeit […]

Arbeitsrecht aktuell: Corona-Virus und Arbeitnehmer – was tun?

In Asien nahm er seinen Lauf, über Italien und Österreich scheint er rüber nach Deutschland zu schwappen. Was bedeutet dies für Arbeitnehmer in Deutschland? Fragen stellen sich in mehrfacher Hinsicht. Etwa: Muss ich zur Arbeit gehen, wenn ich fürchte, unterwegs oder auf der Arbeit angesteckt zu werden? Kann mich der Arbeitgeber nach Hause schicken oder […]

Dr. Bergmann zur DSGVO als Haftungsrisko für den Betriebsrat …?

Paukenschlag: Im September hatte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber angekündigt, dass auch deutsche Aufsichtsbehörden nach ersten Warnschüssen bald Sanktionen auf Basis der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Millionenhöhe verhängen würden. Mitte Dezember 2019 hat der Kontrolleur selbst durchgegriffen und die 1&1 Telecom GmbH mit einer Geldbuße in Höhe von 9.550.000 Euro belegt. Der Telekommunikationsdienstleister, zu dessen Konzernverbund etwa […]

Frankfurt: Dr. Bergmann übernimmt überparteiliche Moderation/Mediation

Raum Frankfurt: Jüngst hat Dr. Bergmann den Zuschlag für die Übernahme der überparteiligen Moderation/Mediation zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat übernommen. Das Unternehmen ist mittelständisch und im Bereich Metallverarbeitung Marktführer. Der Vertrieb soll in eine eigenständige Vertriebsgesellschaft ausgegründet werden. „Wir wollen uns nicht streiten.“ Und: „Niemand soll Nachteile erleiden“. Doch das ist einfach gesagt. An was muss […]

Dr. Bergmann anlässlich BAG 22.10.2019 zu: Einstellung von Führungskräften an mehreren Standorten …

Dr. Bergmann zur Einstellung von Führungskräften an mehreren Standorten Organisationsformen im Arbeitsrecht werden immer dezentraler und betriebsübergreifend. Dies stellt die Akteure im Betriebsverfassungsrecht oftmals vor große Herausforderungen. Man denke an Matrixstrukturen und die im Ausland ansässige Führungskraft, die die fachliche Führung für deutsche Mitarbeiter innehat. Nach dem Bundesarbeitsgericht eine Einstellung gem. § 99 I BetrVG. […]

Dr. Bergmann blogt… Überstundenzuschläge für Teilzeitmitarbeiter

Teilzeit und Überstunden – Chancen für Arbeitnehmer, Risiken für Arbeitgeber, Handlungspflichten für Betriebsräte und Personalräte In Deutschland arbeiten viele Arbeitnehmer in Teilzeit, häufig wegen der eigenen Kinder oder aus anderen Motiven. Mitunter wird mal länger gearbeitet, als dies eigentlich im Arbeitsvertrag vereinbart ist. Fraglich ist dann, welche Ansprüche der Arbeitnehmer geltend machen kann. Zeitausgleich? Oder […]